20.01.2012 BOB/Ge

Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G

Am Dienstag, dem 31. Januar 2012, findet 19.00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses Hohenstein-Ernstthal
die 26. ordentliche öffentliche Stadtratssitzung

statt, zu welcher alle interessierten Bürger hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung - öffentlicher Teil I

1. Feststellen von Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßer Einladung

2. Bestätigung der Tagesordnung

3. Benennung von zwei Stadträten zur Mitunterzeichnung der Niederschriften (CDU; DIE LINKE)

4. Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 25. ordentlichen Sitzung des Stadtrates am 20. Dezember 2011 Informationen des Oberbürgermeisters

5. Informationen des Oberbürgermeisters

6. Informationen des Ortsvorstehers von Wüstenbrand

7. Anfragen der Bürger und Stadträte

8. Eilentscheidungen
   * Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2011 für Erstattungen des
     Gemeindeanteils und des Landeszuschusses an Umlandgemeinden in Höhe von
     3.235,66 EURO. Aus diesem Grund werden Mittel aus der Haushaltsstelle 1.4751.1620
     "Erstattung von Gemeinden" als Deckung verwendet.
   * Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für ordentliche
     Kredittilgungen

9. Beschlussvorlagen

   1. Zustimmungserklärung zur Eintragung einer Grundschuld im Erbbaugrundbuch, lastend am Flurstück 103/14 Gemarkung Wüstenbrand, gelegen Wüstenbrander Schulstraße 5a, Kindertagesstätte "Little Foot"
      - Vorlage 1/26/2012

   2. Bewilligung einer unaufschiebbaren Auszahlung innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2012 für den Erwerb eines Multicars im Rahmen der Ersatzbeschaffung nach einem Unfallschaden; Vergabeentscheidung
      - Vorlage 2/26/2012

   3. Bebauungsplan Wohngebiet "Pölitzstraße" in Hohenstein-Ernstthal
      - Aufstellungsbeschluss -
      -  Vorlage 3/26/2012   

Einschiebung eines nichtöffentlichen Teils

Tagesordnung – öffentlicher Teil II

9. Beschlussvorlagen

   4. Ersatzneubau und Sanierung Bestandsgebäude Sachsenring-Mittelschule          Zuschlagserteilung
      Neubau Los 9a – Gussasphalt
      Neubau Los 9b – Estrich
      - Vorlage 4/26/2012

   5. Neubau Sozialgebäude, Werkstatt und Waschgarage Städtischer Bauhof
      Zuschlagserteilung
      Los 6 – Fliesen- und Plattenarbeiten
      Los 8 – Maler- und Bodenbelagarbeiten
      Los 60 – Ausstattung
      - Vorlage 5/26/2012

10. Etwaige weitere Angelegenheiten

Diesem öffentlichen Teil II schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an. Besucher sind zu den beiden öffentlichen Teilen herzlich eingeladen.

H o m i l i u s
Oberbürgermeister