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An der Stadtratssitzung am 22. November 2011 nahmen 16 Stadträtinnen und
Stadträte teil.
Im allgemeinen Sitzungsteil erinnerte der OB nochmals an die
Einwohnerversammlung am 24.11.2011 und lud alle Stadträtinnen und Stadträte
sowie Bürgerinnen und Bürger von Hohenstein-Ernstthal dazu ein.
Es folgten die Informationen des Ortsvorstehers von Wüstenbrand. Herr
Röder informierte über die Ortschaftsratssitzung am 21.11.2011, die sich mit den
Feierlichkeiten des Wüstenbrander Sportvereins im kommenden Jahr befasste. Der
Verein feiert 2012 sein 150-jähriges Bestehen sowie die Sektion Fußball ihr
100-jähriges Jubiläum. Ein Buch über die Geschichte des WSV ist derzeit in
Bearbeitung und wird demnächst erscheinen. Ehemalige Sportler des Vereins werden
am 28.04.2012 zu einem Fest in den Bürgerhof eingeladen. Die Festwoche findet
vom 23. bis 30.06.2012 im Ortsteil Wüstenbrand unter anderem mit der
Ortsmeisterschaft im Kegeln statt.
Unter der Rubrik Anfragen der Bürger und Stadträte griff Herr Stadtrat
Röder erneut die Thematik der Ampel an der Kreuzung Straße der Einheit/
Brückenstraße auf. Die Bauampel wurde zwischenzeitlich abgebaut, da die fest
installierte Ampel wieder in Betrieb genommen wurde. Dennoch blieben die Masten
der Bauampel stehen, die wiederum die Sicht auf die stationäre Ampel verdecken.
Abschließend machte Herr Röder darauf aufmerksam, dass im Frühjahr 2012 keine
Bauampel gewünscht wird, sondern die stationäre Ampel entsprechend geschaltet
werden sollte. Der Hinweis wird an das Fachamt zur zukünftigen Beachtung
weitergeleitet.
Zu Beginn der Beschlussfassungen wurde dem Stadtrat eine Informationsvorlage
zur Kenntnis gegeben. Darin wurde der Stadtrat über den Vertragsabschluss
mit der Sparkasse Chemnitz über ein Forward-Annuitätendarlehen von 1.040 TEUR im
Rahmen einer Umschuldung zum 12.06.2012 informiert.
Es folgte die Behandlung von lediglich 2 Beschlussvorlagen.
1. Aufnahme eines
Darlehens aus dem SAB-Infrastrukturprogramm zur Finanzierung der
Investitionen
im Bauhof
Bereits
im Jahr 2010 hatten wir ein zinsgünstiges Darlehen bei der Sächsischen
Aufbaubank für den Bauhofneubau in Höhe von 250.000 EUR aufgenommen. Nun ergab
sich auch in diesem Jahr die Möglichkeit, im Rahmen des Infrastrukturprogramms
ein weiteres verbilligtes Darlehen zu erhalten.
Der Stadtrat stimmte einstimmig der Aufnahme eines Darlehens in Höhe von
392.500,00 EUR bei der Sächsischen Aufbaubank im Rahmen des
Infrastrukturprogramms zur Finanzierung der Investitionen im Bauhof zu. Die
Laufzeit des Darlehens beträgt 20 Jahre. Es werden 10 Jahre Zinsbindung
vereinbart (Beschluss 1/24/2011).
2. Ersatzneubau und
Sanierung Bestandsgebäude Sachsenring-Mittelschule Zuschlagserteilung Neubau
Los
20 Heizungs-/Sanitärinstallation, Los 21 Lüftungsinstallation,
Los 24 Elektrotechnik
Der
Stadtrat beschloss einstimmig mit einer Enthaltung die Vergabe folgender
Leistungen:
* Neubau Los 20 Heizungs-/Sanitärinstallation an die Firma HMS
Sanitärinstallation GmbH in
Chemnitz
in Höhe von 317.393,69 EUR
* Neubau Los 21 Lüftungsinstallation an die Firma Haustechnik Jörg Forberg in
Großrückerswalde
in Höhe von 250.779,06 EUR
* Neubau Los 24 Elektrotechnik an die Firma DBS Datentechnik GmbH in Zwickau
in
Höhe von 370.678,35 EUR (Beschluss 2/24/2011). |
