Kurzbericht über die 2. außerordentliche öffentliche Stadtratssitzung

An der Stadtratssitzung am 26. Juli 2011 nahmen 13 Stadträtinnen und Stadträte teil.
Notwendig machte sich die Einberufung dieser außerordentlichen Stadtratssitzung während der Sitzungspause in den Sommermonaten, da zahlreiche Vergaben beschlossen werden mussten, um keinen Bauverzug bei den einzelnen Objekten zu bekommen.
Im allgemeinen Sitzungsteil informierte der OB über bevorstehende Feste und Veranstaltungen im Monat August.
Unter Tagesordnungspunkt 6 – Anfragen der Bürger und Stadträte – wollte Frau Stadträtin Müller von der Verwaltung Anfragen bezüglich Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen in unserer Stadt beantwortet haben.
Im Nachgang zur Sitzung wird Frau Müller eine umfassende Antwort auf beide Themenkomplexe erhalten.
Stadträtin Frau Fahrenholz bezog sich in ihrer Anfrage auf die Straßenbeleuchtung im Bereich der Pölitzstraße. Seitens der Verwaltung wird eine Überprüfung auf Überausstattung in diesem Bereich durchgeführt. Stadtrat Herr Grad schätzte ein, dass das neue Konzept der Saxoniade seitens der Bevölkerung gut angenommen wurde.
Im weiteren Sitzungsverlauf nahmen die Stadträte zwei Informationsvorlagen zur Kenntnis,
zum einen den Beteiligungsbericht der Stadt Hohenstein- Ernstthal für das Geschäftsjahr 2009,
zum anderen Informationen über den aktuellen Stand der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011.
Im Hauptteil der Sitzung wurden 6 Beschlussvorlagen behandelt.
1. Neubau Sozialgebäude, Werkstatt und Waschgarage Städtischer Bauhof / 2. Bauabschnitt
Garagen – Kaltteil; Vergabe von Planungsleistungen
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vergabe der Planungsleistungen für den Städtischen Bauhof 2. Bauabschnitt Garagenanlagen (Kaltteil) an das Architekturbüro studio2architekten aus Chemnitz (Beschluss 1/2 AO/2011).
2. Neubau Sozialgebäude, Werkstatt und Waschgarage Städtischer Bauhof/Zuschlagserteilung
Lose 2 – 5, 7, 9 und 10
Ebenfalls einstimmig beschloss der Stadtrat für das Vorhaben „Städtischer Bauhof“ nachfolgende Vergaben:
* Los 2 – Dachdeckerarbeiten an die Firma Fischer Flachdach GmbH, Weißenberg, OT Maltitz,
  in Höhe von 61.808,84 EURO brutto
* Los 3 – Metallbauarbeiten an die Firma Torbau Krämer, Greiz,
  in Höhe von 59.933,79 EURO brutto
* Los 4 – Estricharbeiten an die Firma UNGER Bau-Systeme GmbH, Chemnitz,
  in Höhe von 26.655,67 EURO brutto
* Los 5 – Trockenbauarbeiten an die Firma MFC Modell- und Formbau GmbH, Chemnitz,
  in Höhe von 18.007,53 EURO brutto
* Los 7 – Tischlerarbeiten an die Firma Bauelemente Gründig, Lößnitz,
  in Höhe von 45.696,88 EURO brutto.
* Los 9 – Wärmedämmverbundsystem an die Firma Anger Maler und Stukkateur GmbH,
  Hohenstein-Ernstthal,
  in Höhe von 54.119,20 EURO brutto
* Los 10 – Rüttelboden an die Firma Öfen und Fliesen Lange, Pockau,
  in Höhe von 12.697,56 EURO brutto
(Beschluss 2/2 AO/2011).
3. Erweiterungsneubau und Sanierung Bestandsgebäude Sachsenring- Mittelschule, Zuschlagserteilung Los 28 – Bauhauptleistung und Los 44 – Elektrotechnik
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vergabe folgender Leistung für das Bauvorhaben „Erweiterungsneubau und Sanierung Bestandsgebäude zweizügige Sachsenring-Mittelschule“:
* Gebäudeteil Altbau, Los 28 – Bauhauptleistung an die Firma Jens Junius, Chemnitz,
  in Höhe von 89.150,80 EURO brutto
* Gebäudeteil Altbau, Los 44 – Elektrotechnik an die Firma Elektroanlagenbau Kessel & Georgi
  GmbH, Heinsdorfergrund,
  in Höhe von 31.966,49 EURO brutto
(Beschluss 3/2 AO/2011).
4. ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle; zusätzliche Stellflächen – Zuschlagserteilung Beleuchtung
Der Stadtrat beschloss einstimmig die Vergabe für den Bau der Beleuchtung in Höhe von 36.158,71 EURO auf dem zukünftigen Parkplatz an den Kommunalen Zweckverband Stadtbeleuchtung in Lichtenstein (Beschluss 4/2 AO/2011).
5. Schulbuchvergabe für das Schuljahr 2011/2012
Die Vergabe der jährlichen Schulbuchbestellung erfolgt seit 1999 auf der Grundlage eines Stadtratsbeschlusses freihändig. Dabei gilt es zu beachten, dass die ortsansässigen Schulbuchlieferanten im Wechsel den Zuschlag erhalten. Da zurzeit nur eine ortsansässige Buchhandlung zur Verfügung steht, soll der Auftrag an die Buchhandlung Klis in Hohenstein-Ernstthal gehen.
Aus diesem Grunde beschloss der Stadtrat einstimmig die Vergabe der Schulbücher für das Schuljahr 2011/2012 in Höhe von 28.934,90 EURO an die Buchhandlung Klis
(Beschluss 5/2 AO/2011).
6. Vorentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Solarpark ehemalige Stallanlage Rußdorf“ der Stadt Limbach-Oberfrohna
Mit Beschluss 6/2 AO/2011 werden durch den Stadtrat der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Solarpark ehemalige Stallanlage Rußdorf“ der Stadt Limbach-Oberfrohna keine Anregungen vorgebracht. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
Unter dem letzten Tagesordnungspunkt der Sitzung – Etwaige weitere Angelegenheiten – informierte der OB zum Verzicht der Stadt Hohenstein- Ernstthal auf das Vorkaufsrecht Lungwitzer Straße 45 (ehemaliges Landratsamt). Das Areal geht somit in Privatbesitz über.